Manchmal sitze ich vor den Nachrichten und frage mich, wann wir damit begonnen haben, unsere Menschlichkeit Stück für Stück an der Garderobe der Politik abzugeben.
Gestern hat das Europäische Parlament einer weitreichenden Verschärfung der europäischen Rückkehrpolitik zugestimmt. Künftig sollen sogenannte Rückkehrzentren in Drittstaaten möglich werden, also Lager außerhalb der Europäischen Union. Dorthin könnten Menschen, die abgeschoben werden sollen, gebracht werden. Darunter können unter bestimmten Voraussetzungen auch Familien mit Kindern fallen.
Lass dir das einen Moment durch den Kopf gehen.
Menschenrechte sind keine Verhandlungsmasse
Menschen werden eingesperrt. Nicht, weil sie eine Straftat begangen haben. Und auch nicht, weil sie eine Gefahr für andere darstellen. Sie werden eingesperrt, weil sie keinen Aufenthaltstitel besitzen oder diesen verlieren.
Allein diese Entscheidung halte ich für äußerst problematisch. Noch erschreckender finde ich allerdings die Art und Weise, wie diese Mehrheit zustande gekommen ist.
Die Brandmauer bekommt immer größere Risse
Die Europäische Volkspartei (EVP) hat erneut gemeinsam mit rechten und teilweise rechtsextremen Parteien abgestimmt. Seit Monaten wird uns erzählt, es gebe eine Brandmauer gegen Rechts. Dass Demokrat:innen niemals gemeinsame Sache mit denjenigen machen würden, die unsere demokratischen Werte aushöhlen.
Doch was ist diese Brandmauer noch wert, wenn sie immer dann eingerissen wird, wenn es politisch gerade passt?
Jubel über menschliches Leid
Und dann kam der Moment, der mich sprachlos machte. Nach der Abstimmung klatschten und jubelten zahlreiche Abgeordnete aus dem rechten Lager mit erhobenen Fäusten. Im Plenarsaal hallte der Sprechchor:
„Send them back. Send them back. Send them back.“
Menschen wurden zu Feinden gemacht. Sie wurden zu einer Masse, über die triumphiert wird. Über Schicksale, über Familien, über Kinder.
Wer dabei jubelt, hat aus meiner Sicht jedes Maß an Empathie verloren. Mich erschüttert aber nicht nur das Verhalten derjenigen, die diese Parolen rufen. Mich erschüttert auch unser Schweigen.
Warum unser Schweigen gefährlich ist
Wir überlassen den Lautesten immer häufiger die Bühne. Menschen, die mit Angst Politik machen. Menschen, die einfache Antworten auf komplexe Fragen versprechen. Menschen, die Mitgefühl als Schwäche darstellen.
Dabei sind wir viele. Wir sind diejenigen, die an Menschenwürde glauben. Diejenigen, die überzeugt sind, dass Humanität kein Luxus ist. Wir finden, dass Kinder niemals Spielball politischer Symbolpolitik sein dürfen.
Aber wir sind oft zu leise. Vielleicht aus Müdigkeit. Vielleicht aus Frustration. Vielleicht glauben wir, unsere Stimme ändere ohnehin nichts. Ich glaube mittlerweile, dass genau das der größte Fehler ist.
Wir müssen wieder lauter werden
Demokratie lebt nicht davon, dass die Lautesten gewinnen. Sie lebt davon, dass die Mehrheit den Mut hat, ihre Stimme zu erheben.
Wenn im Europäischen Parlament menschenverachtende Parolen mit Applaus bedacht werden, dürfen wir nicht zur Tagesordnung übergehen. Nicht aus parteipolitischen Gründen. Sondern weil es um etwas viel Grundsätzlicheres geht.
Für ein Europa der Menschlichkeit
Um die Frage, in welchem Europa wir leben wollen. In einem Europa, das Menschenrechte verteidigt? Oder in einem Europa, das sie immer weiter relativiert, solange die Betroffenen weit genug entfernt sind?
Ich weiß, auf welcher Seite ich stehen möchte. Und ich wünsche mir, dass wir wieder lauter werden. Nicht hasserfüllter. Nicht aggressiver. Sondern lauter für Menschlichkeit. Denn wenn Menschlichkeit leise wird, gewinnt der Hass.
Lorenzo
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